Vier Parlamentsmitglieder aus vier Parteien haben diese Woche eine Einfache Anfrage zum Busangebot in Gossau eingereicht. Dies, weil sie mit dem Vorgehen des Stadtrates nicht einverstanden sind.
Das Busangebot in Gossau beschäftigt einige Einwohnerinnen und Einwohner schon seit längerer Zeit. Im März 2019 haben Stadtparlamentarierin Ruth Schäfler (FDP) sowie die Stadtparlamentarier Martin Pfister (CVP), Erwin Sutter (Flig) und Florian Kobler (SP) eine Motion für die Erweiterung des Busangebots in Gossau eingereicht. Darin forderten sie den Stadtrat auf, innert Jahresfrist Vorschläge zur Erweiterung und Verbesserung des Busangebotes zu erarbeiten. Dabei könnten sie sich auch ein etappenweises Vorgehen mit Versuchsbetrieben vorstellen.
Auf Anregung des Stadtrats wurde die Motion zwei Monate später in ein Postulat umgewandelt. 21 Parlamentarierinnen und Parlamentarier stimmten für die Umwandlung und erklärten das überparteiliche Postulat für erheblich. Sieben stimmten dagegen, einer enthielt sich – alles Mitglieder der SVP. Die Vorschläge des Stadtrates liegen indes bis heute noch nicht auf dem Tisch. Diese Woche haben Ruth Schäfler, Martin Pfister, Erwin Sutter und Florian Kobler eine Einfache Anfrage dazu eingereicht.
Initianten wollten Vorschläge möglichst rasch
In ihrer Einfachen Anfrage gehen die vier Parlamentsmitglieder auf die Ausgangslage ein. Man habe im Mai 2019 den Antrag des Stadtrats, die Motion in ein Postulat umzuwandeln, nach reiflicher Überlegung unterstützt. Das Ziel des Vorstosses sei es jedoch immer gewesen, dass der Stadtrat möglichst rasch Vorschläge zur Erweiterung und Verbesserung des Busangebotes erarbeite und unterbreite, heisst es im aktuellen Vorstoss.
Ende 2020 habe der Stadtrat jedoch über den aktuellen Bearbeitungsstand des Postulats informiert und dabei auf das Jahr 2022 verwiesen. Der Stadtrat habe Folgendes mitgeteilt: «Der Stadtrat hat im Frühjahr 2020 die Projektierung des Gesamtverkehrskonzeptes in Auftrag gegeben. Im Teilkonzept ÖV wird die ÖV-Situation in Gossau untersucht und das weitere Vorgehen festgelegt, um die ÖV-Situation in Gossau zu verbessern. Die Resultate des Gesamtverkehrskonzeptes und damit die Grundlagen für die Beantwortung des Postulates werden 2022 vorliegen.»
Versuchsbetrieb mit Kleinbussen
Mit diesem Vorgehen sind die Initianten nicht einverstanden. Aus der Sicht der vier Parlamentsmitglieder befindet sich der Vorstoss «auf einer tieferen Flughöhe» als das Gesamtverkehrskonzept. Darauf habe man bereits 2019 hingewiesen.
«Das Ansinnen von uns war und ist es nach wie vor, dass auf einer tiefen Flughöhe, zum Beispiel mit einem etappenweisen Vorgehen oder mit Versuchsbetrieben, das ÖV-Angebot in Gossau verbessert werden kann», heisst es weiter.
Ruth Schäfler, Martin Pfister, Erwin Sutter und Florian Kobler wollen vom Gossauer Stadtrat deshalb nun wissen, ob dieser bereit sei, innert Jahresfrist mit Versuchsbetrieben beispielsweise mit Kleinbussen, die ÖV-Situation in Gossau zu verbessern und somit dem Ansinnen des Postulats zu entsprechen.
(Quelle: St.Galler Tagblatt, 29.04.2021)
