FDP-Fraktion bereitete in Diepoldsau die Sessionsgeschäfte vor
Die FDP-Kantonsratsfraktion hat am Samstag in Diepoldsau die Geschäfte der Septembersession diskutiert. Schwerpunkt der Beratungen bildeten dabei der II. Nachtrag zum Standortförderungsgesetz sowie das Mehrjahresprogramm der Standortförderung. Die FDP nimmt zufrieden zur Kenntnis, dass dem Bereich Innovation im Rahmen der Standortförderung in Zukunft eine grössere Bedeutung zukommen soll.
Kantonale Mitgliederversammlung der FDP in Schänis
Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung in Schänis haben die St.Galler Freisinnigen die Parolen für die Abstimmungen vom 28. September sowie zur Ecopop-Initiative gefasst. Mit Nein zur Einheitskasse legten die Anwesenden ein starkes Bekenntnis zugunsten der heute existierenden, qualitativ hochstehenden medizinischen Grundversorgung ab. Zur Mehrwertsteuer-Initiative resultierte nach einer kontrovers geführten Diskussion ebenfalls ein Nein. Erwartungsgemäss chancenlos blieb die Ecopop-Initiative, während die kantonalen Bauvorlagen zum Landwirtschaftlichen Zentrum Salez bzw. zur Kanti Sargans auf ungeteilte Zustimmung stiessen.
Klausurtagung der FDP-Kantonsratsfraktion in Wildhaus
Im Rahmen ihrer diesjährigen Klausurtagung hat sich die FDP-Fraktion intensiv mit gesellschafts- und sozialpolitischen Fragen befasst. Dank der Unterstützung hochkarätiger Referenten konnten die Kantonsrätinnen und –räte ihr Fachwissen erweitern und dieses im Rahmen von Workshops vertiefen.
Stefan Brupbacher als Festredner am FDP-Parteitag 2014
Der materielle Wohlstand falle der Schweiz nicht einfach in den Schoss, mahnte Stefan Brupbacher, designierter Generalsekretär des Eidg. Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung anlässlich des Parteitags der St.Galler Freisinnigen in Rorschach. Die Antwort der FDP auf die Bedrohung des Erfolgsmodells Schweiz liege in einer verstärkten Rückbesinnung auf urliberale Werte, welche unser Land stark gemacht haben – namentlich Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt.
Durchzogene Bilanz der FDP zur Junisession des Kantonsrats
In der Junisession wurde Paul Schlegel als neuer Kantonsratspräsident gewählt. Die FDP-Fraktion ist erfreut über die ehrenvolle Wahl ihres Mitglieds zum „höchsten St.Galler“ und wünscht ihm alles Gute und viel Erfolg im neuen Amt. Trotz dieses Glanzpunkts fällt die Sessionsbilanz aus freisinniger Sicht für einmal eher durchzogen aus.
FDP-Fraktion bereitete in Schmerikon die Junisession vor
Die FDP-Kantonsratsfraktion hat am Samstag die Geschäfte der Junisession beraten. Im Zentrum standen dabei der Entwurf des Informationsgesetzes, die Lehrerbesoldung an den Volksschulen und die Rechnung 2013.
Kommentar der FDP zu den kantonalen Abstimmungsvorlagen
Die FDP des Kantons St.Gallen nimmt das klare Nein zur SP-Initiative «Energiewende – St.Gallen kann es!» erfreut zur Kenntnis. Mit ihrer Zustimmung zum massvollen Gegenvorschlag des Kantonsrats haben sich die Stimmenden stattdessen für eine machbare Lösung ausgesprochen. Die FDP wertet beide Entscheide als klares Bekenntnis zur Energiepolitik, welche der Kanton St.Gallen im Rahmen des geltenden Energiekonzepts eingeschlagen hat.
Kantonale Mitgliederversammlung der FDP in Mosnang
Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung in Mosnang haben die St.Galler Freisinnigen die Parolen für die Abstimmungen vom 18. Mai gefasst. Mit dem einstimmig verabschiedeten Nein zur Mindestlohn-Initiative legten die Anwesenden ein starkes Bekenntnis zugunsten der liberalen Wirtschaftsordnung ab. Deutlich fiel auch die Zustimmung zum Kauf des neuen Kampfjets Gripen und zum Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung aus. Ferner votierten die Freisinnigen für eine Förderung von erneuerbaren Energien mit Augenmass: Sie schickten die realitätsferne SP-Initiative bachab und stimmten dem Gegenvorschlag des Kantonsrats zu.
FDP sagt „Ja, aber“ zu den Plänen der St.Galler Regierung
Im Rahmen einer Sondersession hat sich der St.Galler Kantonsrat mit der Zukunft seiner Spitallandschaft auseinandergesetzt. Überraschungen förderte die im Vorfeld mit Spannung erwartete Debatte keine zutage, das Parlament trägt sämtliche von der Regierung vorgelegten Bauvorhaben mit. Auch die FDP-Fraktion stimmte den Vorlagen zu, sie äusserte gleichzeitig aber klare Vorbehalte gegen die gewählte Strategie.
Positive Bilanz zur Februarsession des Kantonsrats
Zufrieden blickt die FDP auf die Ergebnisse der Februarsession des St.Galler Kantonsrats zurück: Sowohl bei der ersten Tranche der zur Umsetzung des Entlastungspakets 2013 nötigen Gesetzesanpassungen als auch bei der Budgetierung von allfälligen Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank SNB ist das Parlament auf die Linie der FDP eingeschwenkt. Die Ergebnisse belegen einmal mehr die finanzpolitische Führungsrolle der FDP innerhalb des bürgerlichen Lagers.
