FDP-Fraktion bereitete in Zuzwil die Sessionsgeschäfte vor
Die FDP-Kantonsratsfraktion hat am Samstag in Zuzwil die Geschäfte der Novembersession diskutiert. Schwerpunkt der Beratungen bildeten das Budget 2015 sowie die Umsetzung von bereits beschlossen Sparmassnahmen. Die FDP unterstützt die beantragte Nachjustierung im Bereich der ausserordentlichen Ergänzungsleistungen. Begrüsst wird zudem der von der vorberatenden Kommission getroffene Kompromiss bei der Begrenzung des Fahrkostenabzugs.
Abstimmungsempfehlungen zu den St.Galler Spitalvorlagen
Die St.Galler FDP empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu sämtlichen sechs kantonalen Spitalprojekten, über die am 30. November abgestimmt wird, die Ja-Parole. Allerdings erwartet sie von der Regierung, dass der im Rahmen der gesundheitspolitischen Leistungskonzentration (Quadriga II) vor Jahren bereits eingeschlagene Weg konsequent weiter beschritten wird.
Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung in Wil haben die St.Galler Freisinnigen die Parolen für die Abstimmungen vom 30. November gefasst. Im Zentrum des Interesses standen dabei die kantonalen Spitalvorlagen. Die FDP fasste nach intensiven Diskussionen zu sämtlichen sechs vorliegenden Projekten die Ja-Parole. Allerdings wurde auch Kritik an den strategischen Überlegungen der Regierung sowie an der Bauvorlage zu Altstätten geäussert.
FDP ist gegen künstliche Erhöhung der St.Galler Maturaquote
Die St.Galler FDP erteilt dem aufkeimenden politischen Aktivismus, der auf eine Erhöhung der Maturaquote im Kanton abzielt, eine Absage. Wer eine kohärente und fortschrittliche Bildungspolitik fordert, sollte sich stattdessen vom überkommenen Konkurrenzdenken zwischen Berufsbildung und gymnasialer Matura lösen. Im Zentrum stehen die Chancengleichheit, Qualität sowie die laufend verbesserte Durchlässigkeit der Ausbildungsgänge.
FDP mit den Ergebnissen der Septembersession zufrieden
Die FDP-Kantonsratsfraktion ist mit den Ergebnissen der Septembersession zufrieden. Insbesondere mit der am Montag beschlossenen Ergänzung des Kinder- und Erwachsenenrechts konnten die Freisinnigen einen Erfolg verbuchen. Die Gemeinden werden verstärkt in die Entscheidungsfindung der KES-Behörden (KESB) miteinbezogen.
FDP-Fraktion bereitete in Diepoldsau die Sessionsgeschäfte vor
Die FDP-Kantonsratsfraktion hat am Samstag in Diepoldsau die Geschäfte der Septembersession diskutiert. Schwerpunkt der Beratungen bildeten dabei der II. Nachtrag zum Standortförderungsgesetz sowie das Mehrjahresprogramm der Standortförderung. Die FDP nimmt zufrieden zur Kenntnis, dass dem Bereich Innovation im Rahmen der Standortförderung in Zukunft eine grössere Bedeutung zukommen soll.
Kantonale Mitgliederversammlung der FDP in Schänis
Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung in Schänis haben die St.Galler Freisinnigen die Parolen für die Abstimmungen vom 28. September sowie zur Ecopop-Initiative gefasst. Mit Nein zur Einheitskasse legten die Anwesenden ein starkes Bekenntnis zugunsten der heute existierenden, qualitativ hochstehenden medizinischen Grundversorgung ab. Zur Mehrwertsteuer-Initiative resultierte nach einer kontrovers geführten Diskussion ebenfalls ein Nein. Erwartungsgemäss chancenlos blieb die Ecopop-Initiative, während die kantonalen Bauvorlagen zum Landwirtschaftlichen Zentrum Salez bzw. zur Kanti Sargans auf ungeteilte Zustimmung stiessen.
Klausurtagung der FDP-Kantonsratsfraktion in Wildhaus
Im Rahmen ihrer diesjährigen Klausurtagung hat sich die FDP-Fraktion intensiv mit gesellschafts- und sozialpolitischen Fragen befasst. Dank der Unterstützung hochkarätiger Referenten konnten die Kantonsrätinnen und –räte ihr Fachwissen erweitern und dieses im Rahmen von Workshops vertiefen.
Stefan Brupbacher als Festredner am FDP-Parteitag 2014
Der materielle Wohlstand falle der Schweiz nicht einfach in den Schoss, mahnte Stefan Brupbacher, designierter Generalsekretär des Eidg. Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung anlässlich des Parteitags der St.Galler Freisinnigen in Rorschach. Die Antwort der FDP auf die Bedrohung des Erfolgsmodells Schweiz liege in einer verstärkten Rückbesinnung auf urliberale Werte, welche unser Land stark gemacht haben – namentlich Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt.
Durchzogene Bilanz der FDP zur Junisession des Kantonsrats
In der Junisession wurde Paul Schlegel als neuer Kantonsratspräsident gewählt. Die FDP-Fraktion ist erfreut über die ehrenvolle Wahl ihres Mitglieds zum „höchsten St.Galler“ und wünscht ihm alles Gute und viel Erfolg im neuen Amt. Trotz dieses Glanzpunkts fällt die Sessionsbilanz aus freisinniger Sicht für einmal eher durchzogen aus.
